Presseerklärung der Listenverbindung SPD, FDP, UWG und Bündnis 90/Die Grünen.
MdL Norwich Rüße (B.90/Die Grünen) als Referent zu Gast bei einer gemeinsame Fraktionssitzung der Listenverbindung zum Thema Schulpolitik des Landes NRW; am 23.09. im Kolpinghaus.
Anlässlich des immer wichtiger werdenden Themas „Bildung“ und der damit verbundenen Schulentwicklung auch in Hückeswagen, haben die Fraktionen der Listenverbindung Landtagsmitglied Norwich Rüße (Mitglied im Schulausschuss des Landtages) vom Bündnis 90/Die Grünen eingeladen, einmal dezidiert die Schulpolitik des neuen Landesregierung darzulegen. Der Gastredner hat die neue Möglichkeiten, die durch den Bildungskonferenz entstanden sind, überzeugend vorgetragen und ausführlich zu alle Fragen Stellung genommen.
Nach dem sehr kompetent vorgetragenen Referat ergab sich eine lebhafte, aber sehr sachliche Diskussion zum Thema. Das kam dem Ziel der Veranstaltung sehr entgegen, den Kenntnisstand über die Schulpolitik bei den Fraktionen zu aktualisieren. Nunmehr werden die Möglichkeiten, die durch die neue Schulpolitik in NRW gegeben sind in den Fraktionen weiter beraten. Dann soll mit Bürgermeister, den Schulleitern und den anderen Fraktionen des Rates dieses Thema erörtert und Vorschläge erarbeitet werden. Diese sollen dann in offenen Diskussionen mit den Bürgern beraten werden. Ziel ist es, in Hückeswagen eine bestmögliche Schulentwicklung auf den Weg zu bringen, die einen weitestgehenden Konsens ermöglicht und ohne parteipolitische Ideologien auskommt. Die Listenverbindung wird diesen Weg ohne wenn und aber gehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Hans-Jürgen Grasemann, Jörg von Polheim, Dieter Klewinghaus, Egbert Sabelek.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]