Mit Start der neuen Legislaturperiode haben wir in den vergangenen Wochen intensive Fraktionsarbeit geleistet um gleich zu Beginn weitreichende Maßnahmen zu Klimaschutz, Transparenz und Mitbestimmung auf den Weg zu bringen.
In der konstituierenden Ratssitzung vom 3.11.2020 wurde die erfolgreiche Arbeit des AK Inklusion gewürdigt und nun auch offiziell anerkannt. Den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP, UWG & GRÜNE im Jahr 2012 und unser GRÜNE Antrag im Jahr 2014 haben letztendlich dazu geführt, dass sich im Jahr 2015 ein Arbeitskreis Inklusion gebildet hat. Für alle Hückeswagener Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen bedeutet dies eine direkte Beteiligungsmöglichkeit an der lokalen Politik.
Nach einer Anfrage von Ratsfrau Constanze Werth bei der Ratssitzung Anfang November, wurde einen Ortstermin in Kormannshausen vereinbart. Dort führten wir Grünen gemeinsam mit Bürgermeister Dietmar Persian und 17 Anwohner*innen ein Gespräch über die Verkehrssituation, Straßenzustand und die damit verbundenen Sorgen der Anwohner*innen. Es wurden Ideen gesammelt und die Stadtverwaltung hat inzwischen einzelne Maßnahmen umgesetzt. Zum Beispiel sind Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder aufgestellt worden und die Schulbusse dürfen nun durch die Baustelle auf der B483 fahren, damit wurde erstmal für eine Verkehrsentlastung gesorgt. Weitere Maßnahmen sind in der Planung.
In 2021 wird der Baum des Jahres die Stechpalme sein, die wir GRÜNE zusammen mit den Kindern und Erziehern*innen des Kindergartens "Rappelkiste", ebenfalls an der Schnabelsmühle pflanzen wollen. Die Örtlichkeit sowie die Beteiligten sind bereits informiert und wir GRÜNE führen unsere Tradition fort und dass nun zum 11. Mal.
Unserer Fraktion hat einen Antrag zur Einstellung einer/es Klimaschutzbeauftragten für Hückeswagen gestellt. Dem Klimamanagement kommt eine besondere Bedeutung zu, und wird als Querschnittsaufgabe in alle Zuständigkeiten und Bereiche hineinwirken, um größtmögliche Wirksamkeit zu entfalten. Weil unserer Schloss-Stadt sich im Haushaltsicherungskonzept befindet, können wir mit einer erhöhten Förderquote von 91% rechnen.
Ein weiterer Antrag, den wir einbringen, betrifft die aktive politische Arbeit in Gremien. Ab Januar sollten alle Ausschüsse als reine Onlineveranstaltungen tagen, solange es wegen der Pandemie keine Präsenzausschüsse geben kann. Das ist zur Zeit rechtlich nicht möglich, aber es ist sehr unbefriedigend, wenn Fachausschüsse nicht zusammentreten können und in ihrem Zuständigkeitsbereich nicht mit beraten und mitentscheiden können. Es ist leider nicht absehbar, wann Präsenzveranstaltungen wieder gefahrenlos möglich sind. Deshalb müssen wir mit Nachdruck an die Landesregierung appellieren, hierfür einen gesetzlichen Rahmen zu schaffen.
Da wir GRÜNEN für größtmögliche Transparenz eintreten, unterstützen wir den CDU-Antrag über die Forderung eines Projektcontrolling ab € 500.000,-. Die Stadt Hückeswagen führt selbstverständlich bereits Projektcontrolling durch, wie es auch in der freien Wirtschaft üblich ist. Was bisher lediglich fehlte war eine standardisierte Dokumentation, die auf der Homepage für alle Bürger*innen sichtbar veröffentlicht wird, Das soll sich nun ändern.
Wir GRÜNE stehen neuen Medien sehr offen gegenüber und haben für unseren Wahlkampf mehr oder weniger mit der Nutzung der Sozialen Medien durchgeführt. Wir sind weiter aktuell mit unseren Themen in den Netzen unterwegs und freuen uns über die hohe Akzeptanz. Wir bleiben dran und informieren EUCH.
Die Gesamtfraktion wünscht alle grün-interessierte Besucherinnen und Besucher dieser Homepage:
„Schöne Feiertage im Kreise euren Lieben!“