Spende an die Villa Liebenswert

Das Café Liebenswert wurde in der Vergangenheit schon öfters vom Ortsverband der Grünen unterstützt. Damals war die Einrichtung noch in der obere Islandstraße ansässig. Werdenden und jungen Müttern konnte während den Öffnungszeiten durch die Gotteshütte viel Hilfe angeboten werden. Auch gab es an unterschiedlichen Standorten in der Nähe einige kleine Wohnungen für die Unterbringung der jungen Mütter. Im Jahr 2021 wurde dann dieses Café Teil des Projektes Villa Liebenswert. In dem Neubau, der sich gegenüber vom Johannisstift befindet, wohnen mittlerweile sieben junge Mütter mit ihren kleinen Kindern, bzw. Babys. Die drei grünen Vorstandsmitglieder Shirley Finster, Heike Mühlinghaus und Egbert Sabelek wurden zu einem Besuch der Einrichtung eingeladen und ausführlich herumgeführt. Hintergrund der Einladung war, dass der Ortsverband bereits im letzten Jahr 500 € für die Außenanlagen gespendet hatte. Die davon gekauften und gepflanzten Sträucher und der Baum passen sehr gut zu dem von der Einrichtungsleitung aufgegriffenen Wahlspruch „Mit uns werden Bäume wahr“, wie Denny Rappold-Burmester lachend berichtete. Diesen Monat überreichten die Grünen 600 € für noch fehlende Außen-Spielgeräte. Der Rundgang war sehr lehrreich und zeigte, wie durchdacht das Gebäude konzipiert ist. Was Heike Mühlinghaus vor allem gefiel, sind neben den Gemeinschaftsräumen, die hellen und großzügig geschnittenen Wohnungen für die kleinen Familien. „Hier fühlt man sich wahrlich gut aufgenommen“. Es war interessant zu erfahren, wie Tages- und Wochenabläufe komplett strukturiert sind und so die jungen Mütter, und zum Teil auch die jungen Väter, gut begleitet werden, befanden Shirley Finster und Egbert Sabelek, und freuten sich über die verschiedenen Erfolgsgeschichten, die Frau Rappold-Burmester zu erzählen hatte. Zum Beispiel, dass sie erst kürzlich von einer ehemaligen jungen Mutter angerufen wurde und diese freudig mitteilte, dass ihr Kind nun die Empfehlung für die Realschule bekommen hat. Was für ein Erfolg! Fazit der grünen Ratsmitglieder: Es ist toll und vor allem sehr sinnvoll, dass es solche Einrichtungen gibt und wir können stolz sein, dass Hückeswagen ein Standort mit einem modernen Gebäude ist, worin auch immer noch das Café Liebenswert als offene Anlaufstelle angeboten wird.

Weihnachten und Silvester

Bevor das nächste, geschäftige Jahr startet, wollen wir an Weihnachten und „zwischen den Jahren“ etwas innehalte und wertvolle Zeit mit im Kreise unserer Familien und Freunde verbringen. Weihnachten ist die besinnliche Zeit zum Erholen, Durchatmen und Fröhlichsein! Daher wünschen wir wunderschöne Tage und einen guten und gesunden Rutsch in das neue Jahr 2023. Wir leben schon seit längerem in aufregenden Zeiten. Vieles bleibt unsicher und wir wissen nicht, was uns das Neue Jahr bescheren wird. Daher ist es wichtig zuversichtlich zu sein und wo es geht, Verantwortung zu übernehmen, für uns und für unser Tun. Zum neuen Jahr wünschen wir daher viel Glück, Gesundheit und Erfolg, und dass wir die Zuversicht nicht verlieren.

Spende an die Montanusschule

Am 18.11.22 besuchten Egbert Sabelek und Utz Geßner vom Ortsverband Bündnis90/Die GRÜNEN die 6. Klasse der Montanusschule. Die Klassenlehrerin Sabine Karl und natürlich auch die Schüler*innen begrüßten die Spender herzlich. Durch den Zeitungsartikel in der Bergischen Morgenpost, der das Gartenprojekt der Montanusschule vorstellte, wurde der Ortsverband der GRÜNEN darauf aufmerksam und hat direkt beschlossen dieses zu unterstützen. Besser kann es gar nicht gehen, die Schüler*innen begeistern sich für die Natur und legen selbst Beete an. Die geernteten Kräuter und das Gemüse werden dann auch direkt in der Schulküche verarbeitet. Das verdient Unterstützung, daher überreichten Egbert Sabelek und Utz Geßner eine Spende über 555 Euro für das Gartenprojekt. Die Schüler*innen stellten begeistert und kenntnisreich ihre Teilprojekte auf dem Schulhof vor. Sie haben sich noch viel vorgenommen und wollen sich in nächster Zeit um den Schutz der Tiere (Igel, Schmetterlinge, Spinnen, Wildbienen und Insekten) auf dem Schulgelände kümmern. Daher kommt die Spende zur rechten Zeit, denn es werden noch folgende Gegenstände benötigt: Wurzelsperren, Handschuhe, Kulturschutznetze, Pflastersteine um den Rosenstrauch, Unkrautfliese, Infoschilder und ähnliches.

Spende an die Christliche Islandtafel

Ratsherr Utz Geßner, der mit seiner Familie beim Foodsharing, den so genannten Lebensmittelrettern, aktiv mitarbeitet, hatte folgenden Vorschlag: Anstatt in diesem Jahr eine Weihnachtsfeier mit den Mitgliedern vom Ortsverband Bündnis 90/ Die Grünen zu feiern, soll der Ortsverband eine Summe von 500 € an die Christliche Islandtafel spenden. Die stellvertretende Vorsitzende Christa Schmitz und die Kassiererin Hanni Turck nahmen die Spende gerne entgegen. Bei dieser Gelegenheit berichteten die Damen ausführlich und leidenschaftlich über die sinnvolle Arbeit der Tafel. Im Mitarbeiterpool der Islandtafel sind zurzeit ca. 30 Personen ehrenamtlich tätig. Acht Fahrer sorgen für das Einsammeln der Lebensmittel und alle weiteren Mitarbeiter*innen sind in der Regel einmal in der Woche vor Ort in der Bachstraße im Einsatz. Hier wechseln sich die „helfenden Hände“ entweder dienstags (11:30 -13:00 Uhr) oder donnerstags (11:30 -13:30 Uhr) bei der Lebensmittelvergabe oder donnerstags bei der Kleiderkammer (10:00 -13:00 Uhr) ab. Früher wurde noch für Bedürftige gekocht, das ist aber seit der Corona-Pandemie nicht mehr möglich. Auch wurde am Anfang noch versucht, Essen „to go“ an die Menschen auszugeben, inzwischen werden nur noch Lebensmittel verteilt. Zu den Ausgabezeiten erscheinen durchschnittlich 40 Personen, Tendenz leider eher steigend. Mit dabei sind bekannte Gesichter (ältere Hückeswagener*innen, Flüchtlinge aus Afghanistan und Syrien) und seit einiger Zeit auch neue Gesichter (Flüchtlinge aus der Ukraine). Die Menschen bringen selbst Behälter, Mehrweg-Tragetaschen oder Einkaufsroller mit, damit verläuft die Ausgabe der Lebensmittel praktisch plastikfrei, wie Hanni Turck betont. Und was die Damen beide im Gespräch immer wieder erwähnen, ist die große Unterstützung der Hückeswagener*innen. In dieser Stadt wohnen sehr großzügige und spendable Menschen. Was kann nun die örtliche Politik tun, um diese Arbeit zu unterstützen, wollte Egbert Sabelek wissen. Die Antwort kam prompt. Christa Schmitz möchte aus Gründen der Fairness, dass sich die Menschen, die zu uns kommen, ausweisen können, und zwar, dass sie zum einem aus Hückeswagen kommen und zum anderen wirklich bedürftig sind. Es hat sich wohl schon herumgesprochen, dass bei der Tafel in Hückeswagen nicht kontrolliert wird. Das hat zur Folge, dass nun auch Autos aus den Nachbarstädten vorfahren. Hier wird die Stadtverwaltung helfen, indem sie den „Oberberg-Pass“ denjenigen zur Verfügung stellt, die bedürftig sind. Dieser Nachweis, im Scheckkartenformat, ist dann in Verbindung mit dem eigenen Ausweispapier, die Legitimation für die Tafel Besucher*innen.

Die GRÜNEN besuchen die Musikschule am 'Tag der offenen Tür'!

Am 18.09.22 stellte sich die Musikschule Hückeswagen e. V. den Hückeswagener Bürger*innen vor. Die Musikschule ist in diesem Jahr schon 10 Jahre in den Räumen des Kultur-Hauses-Zach in der Islandstraße zu Hause und fühlt sich dort sehr wohl. Wir konnten uns ein Bild von den Räumlichkeiten machen, welche über drei Etagen verteilt sind. Diese waren sehr gut besucht. Eltern und Verwandte schauten gerne den kleinen Eleven*innen beim Ballett zu. Die Musikschule unterrichtet 350 Kinder, Schüler*innen und Erwachsene. Das ist fast der Höchststand wie vor einigen Jahren, und im Jahr 2022 haben auch wieder viele Neuzugänge den Weg in die Musikschule gefunden. Unterrichtet wird wochentags ab 13 Uhr. Einige Instrumente, wie die Blasinstrumente, Schlagzeug und E-Gitarren werden weiterhin im Forum der Hauptschule unterrichtet. Der Ortsverband der Grünen hat 500 € für ein neues Schlagzeug gespendet. Hierüber haben sich der Vorsitzende Eckhard Richelshagen, sowie der zuständige Musiklehrer Michael Krautstein sehr gefreut. Es gab dringend Bedarf, den wir gerne decken. Die Musikschule Hückeswagen e. V. hofft mit dem Tag der offenen Tür das Interesse für eine Mitgliedschaft geweckt zu haben.

musikschule-hueckeswagen.de

Ferienspaßaktion der Grünen im August: Wanderung mit Wasserexperimenten und Überraschungen

In der letzten Ferienwoche fand wieder unter großem Interesse unsere Ferienspaßaktion statt.

Wir hatten diesmal eingeladen zu einer „Wanderung mit Wasserexperimenten und Überraschungen“ um vor allem die jüngeren Kinder dieses Jahr ein Angebot zu bieten.
Es nahmen 17 Kinder im Alter von 6 bis 11 Jahren teil, die von Constanze Werth, Shirley Finster, Noah Drescher und Egbert Sabelek betreut wurden. Treffpunkt war der Parkplatz beim Haus Kleineichen. Dort startete eine Rallye mit einigen Fragen und Aufgaben, wie verschiedene vorgegebene Blätter sammeln, Verkehrsschilder erklären, Wissenswertes über die Bevertalsperre in Erfahrung bringen und wiedergeben, usw., abwechselnd mit bekannten Bewegungsspielen wie Seilspringen, Hüpfe-Kästchen, Murmeln werfen oder Flaschen-Kegeln. Die drei Teams mit Namen wie „Die Ersten“ (die tatsächlich auch erste geworden sind :leichtes_lächeln: ), „Die Coole Sechs" und „Team Tiger" haben auf dem Weg nach Reinshagensbever dann möglichst viele Punkten gesammelt.
Dort angekommen wartete bereits Herr Helmut Selbach vom Wupperverband. Anhand von Schautafeln hat Herr Selbach vieles den interessierten Kindern erklärt. Zum Bsp. warum Talsperren sinnvoll sind, wie wichtig Wasser für alle Lebewesen ist und warum jeder die Natur schützen sollte. Viele Fragen, die Herr Selbach stellte, konnten die Kinder gut begründet beantworten. Sie waren selbst auch sehr wissbegierig und wollten viele Fragen beantwortet haben.

Danach ging es durch die Staumauer bis zum Turbinenhaus, was viele beeindruckt hat und bei der Hitze auch eine willkommene Abkühlung war (Im Sommer wie auch im Winter hat der Kontrollgang konstant 9 Grad Celsius). Wir waren die erste Gruppe, die seit über zwei Jahren diese spannende Tour wieder unternehmen durfte. Anschließend wurde auf dem Wasserspielplatz am Fuße des Damms eingekehrt, wo eine alte römische Wasserversorgung nachgebaut wurde.

Nach einem gesunden Picknick und der Preisverleihung ging es zurück zu den Eltern, die schon am Haus Kleineichen warteten. Es war ein toller Nachmittag mit glücklichen Kindern, denen es allen gefallen hat, wie es mehrfach spontan von den Kindern geäußert wurde und wo auch am nächsten Tag noch eine tolle Rückmeldung von einer Mama kam :erröten:.

Die Einnahmen von 2,- Euro Startgebühr pro Kind wurden von unserer Partei verzehnfacht! Dadurch kam eine Summe von 350,- Euro zustanden, die wir an den Verein: Freunde und Förderer der städtischen Jugendpflege Hückeswagen e.V. gespendet haben. Das ist eine weitere Unterstützung für den Förderverein, der maßgeblich an der Aktion „Kinderdorf“ jedes Jahr beteiligt ist. Wir möchten so aktiv dazu beitragen, dass die Weiterführung dieses tollen Projektes möglich wird.

Landtagswahlen 2022

(Bild: Marie Brück)
(Bild: Grüne Hückeswagen)

Die GRÜNEN besuchten das 3-Städte-Depot mit den Landtagskandidat*innen Verena Schäffer und Uwe Söhnchen, sowie Kreissprecher Marc Zimmermann.

Am 06.05.22 haben der Ortsverband der GRÜNEN Hückeswagen zusammen mit den Landtagskandidat*innen Verena Schäffer und Uwe Söhnchen dem 3-Städte-Depot in der Petertraße 75 einen Besuch abgestattet.

Das 3-Städte-Depot ist ein Verein, der im Juli 2013 gegründet wurde, und die Städte Wipperfürth, Hückeswagen und Radevorwald repräsentieren soll. Die Firma Pflitsch war von Anfang an engagiert und weitere Firmen kamen hinzu. Auch die Museen und Geschichtsvereine der Städte sind treue Unterstützer.

Im Depot befinden sich viele alte Exponate, die immer noch funktionieren, wie Bandwebmaschinen, Webstühle, Prägemaschinen und ein Lufthammer der Firma Bȇché & Grohs, auf deren Gelände sich das Depot befindet.

Der Verein zählt 53 Mitglieder, darunter viele engagierte Tüftler und versierte Techniker, die vorher in ihrem Berufsleben mit diesen Maschinen gearbeitet haben.

Der Verein möchte jungen, interessierten Menschen diese Technik erlebbar machen, dazu bietet der Verein auch Besichtigungen und Mitmachprogramme an.

Wir konnten uns einen umfangreichen Eindruck verschaffen, zusammen mit den Landtagskandidat*innen Verena Schäffer und Uwe Söhnchen. Der Vorsitzende Karl-Heinz Vossenbrecher, sowie sein Stellvertreter Artur Krzyzanowski, vermittelten viele wichtige Informationen und erklärten die Technik der einzelnen Maschinen. Zum Abschluss der Vorführung wurde der Lufthammer in Betrieb genommen und zeigte eindrucksvoll und mit voller Lautstärke seine Kunst.

Der Grund für den Besuch des 3-Städte-Depots ist die Hochwasserkatastrophe in Hückeswagen, von dem auch das Depot sehr stark betroffen war, da es direkt an der Wupper liegt. „Das Wasser stand einen Meter hoch im Depot“, erklärte Heinz-Willi Oldiges (Technischer Berater) „und wir haben über 800 Stunden eingesetzt, um die Halle und natürlich die Maschinen zu reinigen“. Das ganze Ausmaß hat der Verein in einem Video festgehalten, welches uns gezeigt wurde.

Der Verein ist auf Spenden angewiesen, daher hat der Ortsverband der GRÜNEN  mit einer Spende von 333 € ein kleines Geschenk mitgebracht.

Das 3-Städte-Depot ist ein Besuch wert, hierfür wird geworben und es gibt viele Möglichkeiten zur Besichtigung. Gerne werden von den Vereinsmitgliedern die alten Maschinen vorgeführt. https://www.3-staedte-depot.com

Anschließend an diesen interessanten Besuch warteten auf dem Etapler Platz bereits unsere GRÜNE Bundestagsabgeordnete Sabine Grützmacher auf die Landtagskandidaten*innen, Verena Schäffer, Uwe Söhnchen (Oberberg Nord) und Marc Zimmermann (Oberberg Süd).
Gemeinsam mit Egbert Sabelek, Andreas Wurth, Heike Mühlinghaus und Shirley Finster vom Ortsverband Hückeswagen war der Wahlkampfstand sehr gut besetzt.
Keine Frage von interessierten Bürger*innen blieb unbeantwortet. Das Angebot, in den Dialog zu treten mit aktiven Politiker*innen aus dem Landtag und dem Bundestag, wurde gerne angenommen. Alle Mitglieder aus dem Ortsverband haben sich über so viel Unterstützung beim Wahlkampf sehr gefreut. Liebe Verena, liebe Sabine, lieber Uwe und lieber Marc: "Danke das ihr da wart!"

Haushaltsrede 2022 - Egbert Sabelek (Fraktionsvorsitzender)

Das Jahr 2021 war geprägt von zwei Katastrophen, die Corona Pandemie und die Flutkatastrophe im Sommer. Beides hat den Bürger*innen in Hückeswagen viele Unannehmlichkeiten bereitet und das Leben stark eingeschränkt. Auch die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen war davon stark betroffen. Zudem konnten die Kontakte zu den Bürger*innen nicht optimal durchgeführt werden. Das im Endeffekt nicht alles ganz so schlimm ausgefallen ist, verdanken wir einer gut aufgestellten Stadtverwaltung und der ungeheuerlichen Solidarität der Hückeswagener Bevölkerung auf vielen Ebenen. Nicht nur das kraftvolle Anpacken der Hückeswagener*innen nach der Flutkatastrophe, sondern auch die vielen Geldspenden haben in unserer Stadt ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt, welches uns Hoffnung und Vertrauen für das Jahr 2022 gibt. Die Finanzen im Blick behalten. Bei der Einbringung des Haushalts gab es einen positiven Ausblick auf das Jahr 2024 (Dann können wir nach zehn Jahren das HSK verlassen.), aber auch eine sehr problematische Sicht auf 2025 und die Folgejahre. Hier scheint ein Ausgleich aus eigener Kraft nicht mehr möglich zu sein. Deshalb setzen wir hier auf einen Regierungswechsel in Düsseldorf und auf baldige positive Signale aus Berlin. Auch wenn die Finanzlage in den nächsten Jahren schwierig sein wird, müssen wir nicht erstarren wie das Kaninchen vor der Schlange und alle Vorhaben streichen, wie es einige hier vorziehen, sondern müssen vertrauensvoll und optimistisch in die Zukunft schauen. Wir müssen verantwortungsvoll und mutig die vielen geplanten Projekte angehen, um unsere Stadt lebendig zu erhalten. Wir wollen keine tote Schlafstadt, sondern eine mit Leben gefüllte Stadt mit vielen Angeboten und Projekten. Daher brauchen wir unter anderem das Bürgerbad und die Stadtbücherei. Nur so erhalten wir eine liebenswerte Stadt, die von den Bürger*innen angenommen wird. Dies möchte ich an einigen Beispielen erläutern.
1. Das Bürgerbad
Hückeswagen braucht ganz dringend das Bürgerbad. Es ist eine unerträgliche Situation, dass die Vereine, die Schulen und die Frühschwimmer auf das Schwimmen in Hückeswagen jahrelang verzichten müssen. Gesundheitsprophylaxe und Regeneration, aber auch der Spaß und die Freude am Wassersport, müssen weiterhin vor Ort möglich sein. Daher erfolgt hier nochmals der dringende Appell an die Stadtverwaltung, alles Mögliche zu unternehmen, um das Bad schnell wieder nutzbar zu machen.
2. Die Schullandschaft
Ganz besonders freuen wir uns im Sommer auf die Einweihung der neuen Löwengrundschule. Hier stellt sich Hückeswagen neu auf mit einer attraktiven Schullandschaft. Die OGS wird auf unsere Initiative neu ausgeschrieben. Aber auch hier bleibt in den nächsten Jahren noch viel zu tun. Große Investitionen in die Haupt- und Realschule müssen auf den Weg gebracht werden.
3. Die Sportstätten
Einen großen Focus werden wir in den nächsten Jahren auf die Ausstattung unserer Stadt mit Sportstätten und Sportplätzen legen. Wir alle wissen, wie wichtig Sport treiben für unsere Gesundheit und unser soziales Leben ist. Die Freude und der Spaß an der Bewegung ist besonders für die Kinder und Jugendlichen enorm wichtig. Gerade die Corona Zeit hat uns das wieder deutlich vor Augen geführt. Schon seit langen werden fehlende Sportstätten- und Sportplatzzeiten beklagt. Die Einschränkungen und die Enge verhindern einen angemessenen Sportbetrieb. Dies haben wir soeben auch in dem Bürgeranregung vernommen. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Wir fordern daher den Bau einer neuen Turnhalle an der Grundschule in Wiehagen. Mit der Beauftragung eines Gutachtens zum Sportstättenbedarf im Schulausschuss und eben unter TOP 12 haben wir den ersten Schritt getan.
4. Die Kultur
Ganz wichtig für ein lebendiges Hückeswagen ist auch ein vielfältiges kulturelles Leben. Dazu gehört auch eine attraktive Stadtbücherei als Ausleihbetrieb und Treffpunkt. Die Freude am Lesen muss vor allem auch bei den Kindern und Jugendlichen gefördert werden. Die Stadtbücherei ist für Hückeswagen unverzichtbar. Dazu gehören aber auch die Aktivitäten der Musikschule, der Chöre und der Jugendbands. Prägend sind aber auch Hückeswagen live auf dem Schlossplatz, die Schlosskonzerte, das Weinfest und die Brauchtumspflege mit dem Schützenfest und der Kirmes, sowie den Karnevalsveranstaltungen. Hier engagieren sich viele Hückeswagener*innen ehrenamtlich für unsere Stadt. Dafür möchten wir uns ausdrücklich bedanken.
5. ISEK und Schloss
Eine lebendige Stadt muss sich verändern. Mit der Realisierung der ISEK Projekte in den nächsten Jahren wird die Innenstadt mit den vielen Plätzen attraktiver und einladender für die Hückeswagener*innen und für Besucher*innen von außerhalb. Besonders die Gestaltung der Plätze soll die Aufenthaltsqualität
deutlich verbessern und den Einzelhandelsstandort attraktiver machen. Ebenso wichtig ist ökologische Aufwertung der Bahnhofstraße. Ein weiterer zentraler Punkt wäre hier noch zu nennen, die Neugestaltung des Schlosses wird es für die Bürger*innen begehbarer und stärker nutzbar machen.
6. Die Umwelt
Anfangs habe ich meine Haushaltsrede mit dem Blick auf die Katastrophen begonnen und möchte hier noch auf die dritte bevorstehende zu sprechen kommen, die drohende Umweltkatastrophe, die weitaus gefährlicher und umfassender sein wird als die beiden obengenannten. Diese sollten wir nicht unvorbereitet auf uns zukommen lassen. Nach Möglichkeit sollten wir alles tun, um sie noch zu verhindern. Daher muss ein Schwerpunkt unseres Handelns in den nächsten Jahren der Umweltschutz sein. Wir stellen dieses Jahr einen Klimamanager ein, der ein Klimaschutzkonzept erstellen wird, um uns Optionen für unsere Aufgaben aufzuzeigen. Im Einzelnen wären hier Projekte zu nennen, wie Car-Sharing, Nutzung von Potentialen für Windkraft und Solarenergie, die Füllung des Lärmschutzkonzeptes mit konkreten umsetzbaren Maßnahmen, E-Mobilität mit der benötigten Infrastruktur und die nachhaltige Entwicklung des Erholungskonzeptes für die Bevertalsperre. Besonders hervorzuheben wäre die Entwicklung eines Radwegekonzeptes innerorts wie auch die überregionale Anbindung. Ausdrücklich freuen wir uns über die Fertigstellung des Radweges zur Bever. Der Flächenverbrauch für Industrie und Wohnnutzung muss langsam an seine Grenzen kommen. Die Überbauung der natürlichen Landschaft muss beendet werden.
7. Das Jugendparlament
Die Beteiligung der Jugend an der Entwicklung in Hückeswagen muss gestärkt oder erst noch auf den Weg gebracht werden. Wir brauchen hier eine verstärkte Beteiligung der Kinder und Jugendlichen. Daher fordern wir die Errichtung eines Jugendparlaments oder einer ähnlichen Beteiligungsform.

Dieser Haushalt setzt in den von mir genannten Punkten deutliche Schwerpunkte. Daher werden wir dem Haushalt zustimmen

Danken möchte ich noch dem Bürgermeister mit der Stadtverwaltung für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Auch die Zusammenarbeit und der Dialog mit den anderen demokratischen Fraktionen macht Lust auf politisches Engagement und hilft uns unserer Hückeswagen lebendiger und lebenswerter zu machen. Einzig eine Fraktion fällt hier negativ auf. Die Bürger*innen unserer Stadt werden bewusst falsch informiert, an der Nase herumgeführt, so wie gezielt und schamlos belogen. Dies habe ich so in den 22 Jahren meiner Ratstätigkeit noch nie erlebt. Es ist völlig unwürdig, wie hier mit den Bürger*innen unserer Stadt umgegangen wird. Ein solches Verhalten entsetzt uns alle.

Grundsteuer B - Update

Was ist die Grundsteuer B und wer zahlt sie?

Die Grundsteuer besteuert den Grund und Boden einschließlich der Gebäude. Gegenstand der Grundsteuer B sind Grundstücke mit Wohnbebauung, im Gegensatz zur Grundsteuer A = agrarisch, wo landwirtschaftlich oder fortwirtschaftlich genutzte Flächen besteuert werden.
Besteuert wird immer der Eigentümer, der von seiner Kommune eine jährliche Rechnung mit Quartalszahlungen erhält. Der Empfänger der Grundsteuer B ist die Kommune, also die Schloss-Stadt Hückeswagen.
Die Grundsteuer B fällt sowohl bei eigengenutzten Gebäuden, als auch bei vermieteten Immobilien an, daher kann der Vermieter als Eigentümer die Grundsteuer anteilig auf die Mieter entsprechend § 2 I Nr. 1 Betriebskostenverordnung umlegen. Der Umlagemaßstab richtet sich nach dem mietvertraglich vereinbarten Umlageschlüssel. Wurde nichts vereinbart, gilt nach § 556a BGB die Wohnfläche als Umlageschlüssel. Betroffen sind alle, auch die Unternehmen.

Wie ermittelt sich die Grundsteuer B?

Die für die Steuerberechnung maßgebenden Komponenten der Grundsteuer B sind Einheitswert und Steuermesszahl, sowie der Hebesatz der Kommune. Auf dem Bescheid steht dabei immer der Steuermessbetrag (= Einheitswert x Steuermesszahl). Der Einheitswert wird zum Zeitpunkt der Veranlagung festgelegt und ist dann für die Folgezeiträume maßgeblich. Die Steuermesszahlen betragen für Einfamilienhäuser bis 38.346,89 € Einheitswert 2,6%, für Zweifamilienhäuser 3,1%, für Eigentumswohnungen, unbebaute Grundstücke und Einfamilienhäuser über oben genanntem Einheitswert 3,5%.
Der Hebesatz liegt in der Verantwortung der Kommune/Gemeinde und bestimmt damit die Höhe der Steuer durch Festsetzung eines auf den Steuermessbetrag anzuwendenden Prozentsatzes. Dies ist der sogenannte Hebesatz.
Beispiel: Das Finanzamt hat den Einheitswert für eine Immobilie auf 30.677 € festgestellt und den Grundsteuermessbetrag auf 79,76 € (€ 30.677 x 2,6%) festgesetzt. Bei einem Hebesatz der Gemeinde für die Grundsteuer B von 698 % beträgt die jährliche Grundsteuer somit 556,72 €.
Maßgeblich für die Berechnung ist also der Einheitswert und natürlich später der Hebesatz der Kommune.
Einfluss auf die Höhe des Einheitswertes haben die Lage, die Bauweise und die Ausstattung der Immobilie. Je jünger das Gebäude, desto höher der Einheitswert, da in der Regel die Bauweise sowie die Ausstattung besser sind.
Die Hebesätze für die Schlossstadt Hückeswagen sind bis 2025 bereits festgelegt, da diese maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsicherungskonzeptes sind.
Anbei die aktuellen Hebesätze der Schloss-Stadt Hückeswagen bis 2025:

Wie wirkt die Erhöhung des Hebesatzes auf mein Eigentum aus?

Bezogen auf den privaten Bereich (Eigenheim/Mietswohnung) wollen wir in einer kleinen Tabelle verdeutlichen, dass die Auswirkungen der Erhöhung des Hebesatzes im Rahmen liegen und monatlich eher im Cent-Bereich.

Update: Was passiert schon 2022?

Die Grundbesitzwerte werden auf den 01.01.2022 neu festgelegt. Hierzu müssen die Eigentümer Auskünfte über ELSTER zu ihrem Grundbesitz erteilen. Die Abgabefrist läuft nach derzeitigem Stand bis zum 31.10.2022. Hier geht es im Wesentlichen um die Angaben zu:

  • Lage des Grundstücks
  • Grundstücksfläche
  • Bodenrichtwert
  • Gebäudeart
  • Baujahr
  • Wohnflächen
     

Das bisherige Verfahren zur Ermittlung der Grundsteuer bleibt erhalten:
Grundsteuerwert x Steuermesszahl x Hebesatz = Grundsteuer

  • Grundsteuerwert: ermittelt das Finanzamt anhand einer Feststellungserklärung
  • Steuermesszahl: gesetzlich festgelegt und soll dann
  • Hebesatz: legt Stadt beziehungsweise Gemeinde fest
     

Die Steuermesszahl wird stark gesenkt. Weil die Immobilienwerte seit 1935, bzw. 1964 stark gestiegen sind, wird die fiktive Steuermesszahl angepasst. Künftig hat sie mit 0,034 % statt 0,35 % nur noch etwa ein Zehntel ihres bisherigen Wertes. Um den sozialen Wohnungsbau und genossenschaftliches Wohnen zu fördern, ist in diesem Bereich ein zusätzlicher Abschlag von 25 % vorgesehen.

Was passiert ab 2025?

Der Bundestag hat im Herbst des vergangenen Jahres die Reform der Grundsteuer verabschiedet. Sie beinhaltet sowohl die Änderung des Grundgesetzes als auch das Grundsteuer-Reformgesetz. Der Verband Wohneigentum NRW lehnt das Bundesmodell ab. Diskussionen hierzu sind in vollem Gange.
Die Grundsteuer wird in NRW – wie auch in den übrigen Ländern – erstmals im Jahr 2025 nach neuen Regelungen erhoben.Hier wird der Immobilienwert eine entscheide Rolle spielen.

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