Alle Fraktionen haben den Bürger*innen in Hückeswagen den Neubau eines familienfreundlichen Hallenbades versprochen. Wir haben bis zur letzten Sekunde dafür gekämpft und uns für ein Hallenbad mit Sauna, Riesenrutsche, 3-Meter-Sprungturm, Außengelände und einem Imbiss eingesetzt. Die Blockadehaltung von CDU, FDP, FaB und dem Bürgermeister hat all dies verhindert. Jetzt wurde der Neubau eines reinen, langweiligen und gesichtslosen Sportbades beschlossen. Dem konnten wir nicht zustimmen! Wir sind nach wie vor der Meinung, Schwimmenlernen kann man nur, wenn man beim Besuch des Bades Spaß und Freude hat. Hückeswagen hat jetzt den Fehler der Nachbarstädte nachgeahmt, wo Kinder, Jugendliche und Familien ihr Bad nicht mehr besuchen und dort gähnende Leere herrscht. Die Kosten werden auf ca. 30 Millionen Euro geschätzt, mit jährlichen Unterhalts- und Betreiberkosten von ca. 3 Millionen Euro. Das sind nicht nachvollziehbare und unakzeptable Beträge für ein Bad, dass nicht annährend so viel bietet, wie das bisherige Bürgerbad.

How it started – how it’s going
Mit dem Ratsbeschluss vom 15.12.23 haben die Vertreter*innen der Hückeswagener Bürgerschaft den Neubau des Bürgerbades beschlossen. Im Vorfeld des Ratsbeschlusses wurde in diversen Veranstaltungen über zukünftige Varianten beraten. Bereits in einer frühen Phase wurde einem Neubau für geschätzte 20 Mio. Euro der Vorzug gegeben. Noch einmal zurück: In Corona-Zeiten wurden bei Wartungsarbeiten Schäden an den tragenden Holzleimbindern der Dachkonstruktion erkannt. Zu diesem Zeitpunkt war das Bürgerbad zwar in die 'Jahre gekommen', aber einige Gebäudeteile waren bereits saniert und das Schwimmbad vollumfänglich funktionsfähig. Mit dem Stillstand des Badebetriebes wurden weitere Mängel erfasst. Hieraus erfolgte ein erstes Sanierungskonzept inklusive Brandschutzgutachten mit einer Kostenschätzung für die einzelnen Gewerke. Alternativ erfolgte eine pauschale Kostenschätzung für einen Neubau. Bei ähnlich gelagerten Kosten der Gegenüberstellung von Sanierung zu Neubau wurde dann, wie in einem Tunnelblick, das Thema einer möglichen Sanierung komplett außer Acht gelassen. Im o. g. Ratsbeschluss wurden mögliche Folgekosten in der Entscheidung vollständig ausgeblendet. Hier rechnet man je 10 Mio. Euro Investitionskosten eine gute Million Euro Folgekosten jedes Jahr. Aus der Stadtgeschichte vieler Kommunen lässt sich ablesen, dass die Bürgerschaft zwar ein Schwimmbad wollte und die erforderlichen Finanzmittel bereitstellte, Familienbäder jedoch selten kostendeckend betrieben werden können. In überschuldeten Kommunen mussten dann Jahre später die Schwimmbäder, als größter freiwilliger Kostenblock, wieder komplett stillgelegt werden. Für Hückeswagen bedeutet ein neues Bürgerbad eine geschätzte Verdoppelung der jährlichen Betriebskosten. Hintergrund sind, trotz energetisch hoher Anforderung an den Neubau, die umfangreichen Wartungs- und Betriebskosten modernen Bädertechnik, sowie Abschreibungen und Zinsen. Der Ratsbeschluss für den Neubau basiert, bei reduzierten Leistungsinhalten, auf einer Kostenschätzung von 30 Mio. Euro. Begriffe wie 'Nachhaltigkeit' oder spätere 'Betriebskosten' waren nicht Bestandteil der Ratsentscheidung. Hauptsache es wird endlich ein neues Schwimmbad gebaut.

Unser Besuch im Freilichtmuseum Lindar mit 27 Kindern im Rahmen der Ferienspaßaktion der Grünen war ein spannendes und lehrreiches Erlebnis. Die Kinder hatten die Möglichkeit historische Gebäude zu erkunden, traditionelles Handwerk kennen zu lernen und mehr über vergangene Zeiten zu erfahren. Es war eine wunderbare Gelegenheit Geschichte lebendig werden zu lassen. Am Vormittag wurden zwei Workshops angeboten, einer für die eher jüngeren und einer für die älteren Kinder, um das Interesse zu wecken und den Kindern ein interaktives Erlebnis zu bieten. Im Workshop 'Kreativ & Nachhaltig' wurde mit Recycling- und Naturmaterialien gebastelt. Alte Hufeisen, Schnüre, Federn, Knöpfe, Bänder etc. kamen zum Einsatz und alte Techniken wurden gezeigt. Am Ende konnte jedes Kind sein eigenes verziertes Hufeisen mit nach Hause nehmen. Wer keine Angst vor Dreck und Schlamm hatte, konnte im parallel stattfindenden Workshop 'Lehm- und Fachwerkbau' unter fachkundiger Anleitung eine Fachwerkwand errichten. Hier entstand aus den Naturmaterialien Holz, Lehm und Sand, so wie reiner Muskelkraft die für das Bergische Land typische Bauform. Gestärkt mit Obst und Gemüse wurde am Nachmittag das gesamte Gelände besichtigt, wobei der Besuch des Kiosks 'Büdchenzauber' und des Spielplatzes fast genauso viel Spaß machte, wie die Besichtigung der Alten Schule oder des Wasserspielplatzes. Ein Höhepunkt war sicherlich die Vorführung in der Seilerei, wo die Zeit stehen geblieben ist. Auf der ehemals 40 Meter langen Reeperbahn zeigte uns der Museumshandwerker die spannende Arbeit mit Kammgarn, Leitholz und Litze. Nach einem langen Tag konnten alle Eltern ihre müden Kinder - einige waren sogar schon im Bus eingeschlafen - glücklich und mit vielen Eindrücken im Brunsbachtal wieder in Empfang nehmen.
Den Beitrag der Kinder in Höhe von drei Euro je Kind ging als Spende an die 'Freunde & Förderer der städtischen Jugendpflege'.

Am 30.03.23 trafen sich Lars Schmeisser, Noah Drescher und Shirley Finster von Bündnis90/Die Grünen mit dem Vorsitzenden Dr. Axel Bornkessel und Vorstandsmitglied Edith Gerhards vom Freundeskreis der Stadtbibliothek und der Leiterin Michaela Schmitz, um eine weitere Spende zu übergeben. Anlass war die zweite und letzte Übergabe aus dem Verkauf der Recyclingtaschen. „Das Upcycling-Projekt ist zu einer großen Erfolgsgeschichte geworden“, freut sich Lars Schmeisser. „Statt die alten Bündnis90/Die Grünen Werbebanner nach der Kommunalwahl zu entsorgen, wurden sie zu einem neuwertigen Produkt verarbeitet. Die Firma Grund Planen aus Hückeswagen hat aus den alten Bannern und eigenen Resten, die in der Firma anfielen, stabile und wasserfeste Taschen hergestellt“. Mehrere Taschen wurden von den Grünen als Ausleihtaschen der Bibliothek zur Verfügung gestellt, diese können zusammen mit Büchern und anderen Medien ausgeliehen werden. Seit fast zwei Jahren sind die Taschen in der Stadtbibliothek im Einsatz. „Die Bürgerinnen und Bürger freuen sich über diese Möglichkeit“, berichtet Michaela Schmitz, „die Taschen werden oft mit ausgeliehen, so dass wir Shirley Finster gefragt haben, ob wir die restlichen Taschen nicht mehr zum Verkauf anbieten, sondern auch als Ausleihtaschen verwenden oder als Reserve vorhalten können.“ Die Mitglieder des Ortsverbandes haben daraufhin auf ihrer Klausurtagung in diesem Monat beschlossen den gesammelten Betrag aufzustocken, und nochmals nach 2021 wieder eine Spende von 500 € zu überweisen. Damit ist diese tolle Aktion zwar beendet, aber nach der Wahl ist vor der Wahl, so werden wir im Jahr 2025, wenn wir zur nächsten Kommunalwahl antreten, wieder neue Banner anfertigen lassen und haben schon jetzt eine nachhaltige Verwendung dafür, freute sich das jüngste Mitglied Noah Drescher. Dr. Bornkessel und Frau Gerhards nahmen die Spende gerne entgegen und bedankten sich im Auftrag des Vorstandes des Freundeskreises der Stadtbibliothek für die großzügige Spende der Hückeswagener Grünen. „Diese Zuwendung, die zur Unterstützung der Arbeit des Hauses an der Friedrichstraße verwendet werden wird, macht uns wieder einmal deutlich, wie umfassend die Mitglieder der Partei sich nicht nur für die Erhaltung unserer natürlichen Ressourcen, sondern auch für die Förderung einer Institution einsetzen, die vielfältige Angebote zum sozialen und kulturellen Zusammenleben in der Schloss-Stadt bereit hält“ sagte Dr. Bornkessel.

Am letzten Freitag war ich in Düsseldorf beim Benefizkonzert der Toten Hosen und der Donots für die Opfer des Erdbebens in der Türkei und Syrien. Wenn man dann die Musik hört, tanzt, springt und mitsingt, wird einem wieder bewusst, was uns die letzten Jahre so bewegt hat, ja was unser Leben ausmacht.

Die vielfältigen Katastrophen haben unser Leben geprägt: Corona, die Überschwemmungen nach dem Starkregen, der brutale Angriffskrieg auf die Ukraine mit den Folgen für unsere Energieversorgung und jetzt das Erdbeben in der Türkei und Syrien. Da denkt man natürlich zuerst an die Menschen, die alles verloren habe, verletzt oder getötet wurden und anderen Beeinträchtigungen ausgesetzt waren.

Dabei denke ich aber auch an die Menschen die dann sofort Hilfe leisten, nicht nur nach dem Erdbeben, sondern auch bei uns vor Ort, die Männer und Frauen von der Feuerwehr, der DLRG, dem THW oder dem Roten Kreuz, die alles stehen und liegen lassen und sich in die Gefahrensituation begeben. Ich will mir gar nicht vorstellen was sie da miterleben, mitansehen und mitanpacken müssen, was sie unter Umständen traumatisiert und sie trotzdem motiviert mutig und besonnen Hilfe zu leisten.

Daher müssen wir als Stadt für die Ausbildung und Ausrüstung der Hilfsorganisationen alles tun, damit sie diese Aufgaben sicher erfüllen können. Daher bauen wir ein neues Feuerwehrhaus, schaffen neue Fahrzeuge an und investieren in die Ausrüstung. Aber es müssen auch immer genügend Feuerwehrmänner und – Frauen vor Ort zur Verfügung stehen. Daher muss weiterhin geprüft werden, wie wir die auswärtigen Feuerwehrleute, die in Hückeswagen arbeiten, zum Schutz für unsere Stadt gewinnen können.

Zurück zum Konzert am Freitag. Hier sah man die pure Lebensfreude, das gemeinsame feiern, tanzen, springen und singen in einer Halle mit 10000 Menschen. Auch das haben wir die letzten Jahre schmerzhaft vermisst. Wir konnten uns wegen dem Virus nicht treffen, nicht gemeinsam spielen und Veranstaltungen genießen. Erst da wurde uns wieder deutlich bewusst, was unser Leben ausmacht, wie wichtig uns die Gemeinschaft ist. Wir brauchen intakte Sportvereine, die Musikschule, das Haus Zach, die Stadtbücherei und die vielen Feste und Veranstaltungen (Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Triathlon usw.), erst dann haben wir eine lebendige Stadt, in der es sich zu leben lohnt.

Und gerade darum müssen wir aufpassen und zusammenhalten, wenn da einige Aufstehen und zuerst an der Stadtbücherei, d. h. an Bildung und Kultur, sparen wollen mit dem netten Verweis: Das gibt es ja alles heute im Internet. Gedacht ist wahrscheinlich an den eigenen Internetauftritt, wo die Menschen belogen werden, bewusst die Unwahrheit geschrieben wird, sinnentstellende Halbwahrheiten zum Besten gegeben werden und die Menschen an der Nase herumgeführt werden.

Schutz in Katastrophenfällen ist die eine Sache. Pläne und Ausrüstungen für solche Fälle bereit zu halten ist immer gut, sollte aber nicht unsere Hauptsorge sein. Wenn aber die menschengemachten Klimaauswirkungen uns in Zukunft mit Überschwemmung, Starkregen, Hitze- und Trockenheitsperioden stark in Mitleidenschaft ziehen werden, dann sollte unser Hauptaugenmerk auf der Prävention liegen:

Dies muss jetzt das Jahr der Energiewende auch in Hückeswagen werden. Wir brauchen hier neue Windkraftanlagen und Flächen für Photovoltaik. Aus dem Gutachten, das uns letztes Jahr vorgestellt wurde, müssen jetzt konkrete Projekte folgen. Die Umweltpolitik muss als Querschnittsaufgabe oberste Priorität haben. Dazu gehört auch ein Mobilitätskonzept. Der ÖPNV und eine bessere Vernetzung der Radwege müssen neu unter die Lupe genommen werden. Hier haben wir unsere Möglichkeiten noch lange nicht ausgeschöpft. Ich erinnere auch noch an unseren Antrag zum Carsharing.

Was ist jetzt unsere Aufgabe als Stadtrat? Was muss in unserer Stadt geschehen?

Ihr könntet jetzt sagen, du hast uns ja eben ein paar Bands genannt, man muss sich ja nur die Namen anschauen dann heißt es: Tote Hose, Donots, das ist die Abkürzung von do nothing (nichts tun), oder Greenday, ein Greenday, ist ein Tag an dem man nur abhängt. Wir bauen keine Fahrradparkplätze, es könnte ja Vandalismus geben, wir sind gegen das ISEK, es fallen ja drei Parkplätze weg, das Schloss ist nicht so wichtig.

Nein, wir als Stadtrat haben zwei Aufgaben, die wir angehen müssen:

Erstens muss die Stadtverwaltung personell gut aufgestellt sein. Wir müssen vor allem für unsere Bürger alle Aufgaben und Dienstleistungen erbringen, die notwendig sind. Denn nur eine bürgerfreundliche Verwaltung, kann zur Zufriedenheit unserer Bürger handeln. Das heißt natürlich, dass es nicht mehr heißen kann, nur eine Stelle, die abgebaut wird, ist eine gute Stelle, denn sie kostet uns dann nichts mehr. Fürsorge und Gesundheitsprävention müssen hier oberste Priorität haben.

Zweitens eine Stadt kann nur eine gute Lebensqualität bieten und lebendig sein, wenn sie eine gute Infrastruktur für die Bevölkerung bereithält. Diese bereitzuhalten und auszubauen ist unsere wichtigste Aufgabe um Hückeswagen zukunftsfähig aufzustellen.

Dazu einige Beispiele:

Das Bürgerbad
Keine Einrichtung wird bei den Bürgern in der Stadt so schmerzhalt vermisst wie das Bürgerbad. Schon seit über zwei Jahren haben wir vor Ort keine Möglichkeit mehr schwimmen zu gehen. Ältere Menschen können nichts mehr für ihre Gesundheit und Fitness tuen, Kinder und Jugendliche haben keine Möglichkeiten mehr sich angemessen im Wasser zu vergnügen und bewegen. Für Schulen und DLRG gibt es nur unzureichende Notlösungen: Daher fordern wir die umgehende Sanierung des Bürgerbades. Gut das hier inzwischen alle demokratischen Parteien einer Meinung sind. Auch wenn wir die große Ungeduld in der Bevölkerung verstehen, müssen wir aber trotzdem sorgfältig planen und entscheiden.

Der Sportplatz und die Turnhallen
Die Freude an der Bewegung bei Kindern und Jugendlichen muss von uns besonders gefördert werden und ein ausreichendes Sportangebot bei allen Altersgruppierung in der Stadt sichergestellt werden. Dafür brauchen wir genügend Sportplätze und Sporthallen, die in Hückeswagen aber fehlen.  Daher fordern wir einen zweiten Sportplatz und eine weitere Sporthalle um allen Bürgern die sportliche Betätigung zu ermöglichen. Die Mehrzweckhalle muss umgehend wieder für die uneingeschränkte Nutzung bereitgestellt werden. Die Kindergärten sollten sich bewegungsfreundlich zertifizieren lassen.

Das Schloss und die Altstadt
Das Schloss muss dringend saniert und wieder bürgerfreundlicher zugänglich werden. Eine Schließung ist keine Lösung, wenn man Denkmalschutz ernst nimmt. Leider hört man nichts mehr von den vielen Menschen, die Fördervereine gründen und Spenden sammeln wollten. War wohl nur Wahlkampfgetöse. Die ISEK-Projekte sollen zur Instandsetzung der denkmalgeschützten Häuser in der Altstadt und der Verschönerung des beitragen. Durch die Umgestaltung der Wupperaue, der Plätze und Straßen soll die Innenstadt wieder attraktiver, kommunikativer und einladender werden. Auch der Handel und die Dienstleistungen sollen davon profitieren.

Schulen und Jugendzentrum
Ganz wichtig ist das das Jugendzentrum wieder schnellstmöglich einen neuen Leiter oder Leiterin bekommt, damit die Arbeit kontinuierlich fortgesetzt werden kann. Wichtig ist für uns auch, dass wir eine Zwischenlösung erreichen konnten. Mit der Inbetriebnahme Löwengrundschule haben wir einen wichtigen Schritt in der Neuaufstellung unserer Schullandschaft getan. Die Sanierung der Haupt- und Realschule müssen jetzt noch in den nächsten Jahren folgen.

Finanzen
Hier möchte ich nur ganz kurz mit einer Zahl auf die Anhebung der Grundsteuer B eingehen. Ich muss jetzt für meine 90 qm Wohnung 0,92 EURO pro Monat mehr zahlen.

Beim Konzert der Toten Hosen am Freitag war auch Ministerpräsident Henrik Wüst vorbeigekommen. Ich weiß nicht, ob er zum Konzert kommen wollten, aber sicher wollte er ein Zeichen setzten für die Solidarität mit den Menschen in den betroffenen Erdbebengebieten. Hier halten also in der Not alle demokratischen Kräfte zusammen. Genauso ist es auch hier bei uns in Hückeswagen. Trotz aller Meinungsverschiedenheiten und anderen Sichtweisen arbeiten wir mit der Verwaltung und den demokratischen Parteien von CDU, SPD, FDP und der FaB hier im Rat sachorientiert zusammen. Dafür DANKE ich hier ausdrücklich.

Wir werden dem Haushalt zustimmen.