BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Hückeswagen

Ausschuss für Bauen und Verkehr

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr berät über folgende Angelegenheiten:
1. Vergabe von Aufträgen der vom Rat genehmigten Bauvorhaben im Rahmen der durch den Haushaltsplan oder durch Beschluss des Rates oder des Haupt- und Finanzausschusses bereitgestellten Mittel, soweit nicht der Bürgermeister im Rahmen der Geschäfte der laufenden Verwaltung gem. § 17 Absatz 2 dieser Satzung zuständig ist.
2. Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz NW einschließlich der Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der im Haushaltsplan für Denkmalpflege bereitgestellten Mittel. Bei der Beratung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz nimmt ein vom Rat zu bestimmender sachverständiger Bürger mit beratender Stimme an den Sitzungen des Ausschusses teil.
3. Regelung von aktuellen Verkehrsangelegenheiten, soweit nicht der Bürgermeister im Rahmen der Geschäfte der laufenden Verwaltung gem. § 17 Absatz 2 dieser Satzung zuständig ist.
4. Regelung von Bauangelegenheiten, soweit nicht der Bürgermeister im Rahmen der Geschäfte der laufenden Verwaltung gem. § 17 Absatz 2 dieser Satzung zuständig ist.
(Basierend auf der Hauptsatzung der Schloss-Stadt Hückeswagen. Stand: November 2020)

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Der Schulausschuss berät über:
1. Angelegenheiten des äußeren Schulbetriebes, z.B. Schülerbeförderung
2. Schulgebäudeausstattung, -einrichtung und -unterhaltung
Im Bereich Kultur wird entschieden über:
1. Belange der städtischen kulturellen Einrichtungen, z.B. Stadtbibliothek
2. Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Kultur im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Mittel
Im Bereich Sport:
1. Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel zur Sportförderung
2. Turn- und Sporthallen
3. Sportplätze

In diesem Ausschuss stellen die GRÜNEN mit Shirley Finster auch die Vorsitzende.

Ausschuss für Soziales, Jugend und Familie

Wie der Name schon sagt, ist der Ausschuss für alle sozialen Fragestellungen zuständig. Dies umfasst u.a.:
1. die Einrichtung und Unterhaltung von Kindergärten und Kindertagesstätten
2. das Jugendzentrum
3. die Seniorenarbeit
4. die Behindertenarbeit
5. der Arbeitskreis Inklusion berichtet in diesen Ausschuss
6. die Gleichstellungsarbeit
7. Integration und Migration
8. Betreuung und Unterbringung von Asylanten, Asylbewerbern und Aussiedlern
Die Mitglieder des Sozialausschusses informieren sich auch häufig über die sozialen Einrichtungen der Stadt. Daher werden diese in einer Ratsperiode auch öfters besucht.

Ausschuss für Stadt- und Verkehrsplanung, Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss ist für Vergabe von Planungs- und Vermessungsaufträgen der vom Rat genehmigten Planungsvorhaben im Rahmen der durch den Haushaltsplan oder durch Beschluss des Rates oder des Haupt- und Finanzausschusses bereitgestellten Mittel, sowie die Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt- und Verkehrsplanung zuständig.

Betriebsausschuss Abwasserbeseitigung und Freizeitbad, Ausschuss für den Bauhof

Der Betriebsausschuss nimmt die Aufgaben wahr, die sich aus den jeweiligen Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe ergeben, und regelt Angelegenheiten des gemeinsamen Bauhofs von Hückeswagen und Wipperfürth, soweit diese nicht zur laufenden Verwaltung gehören. Dazu gehört die steuernde und beratende Mitwirkung bei wichtigen Entscheidungen rund um Abwasserentsorgung, den Betrieb des Freizeitbads sowie kommunale Infrastrukturleistungen. Der Ausschuss sorgt politisch für die Organisation und Weiterentwicklung zentraler kommunaler Dienstleistungen und Einrichtungen der Stadt.

Haupt- und Finanzausschuss

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt vier Mal im Jahr und ist ein Gremium von 15 Personen aus Verwaltung und Parteien. Den Vorsitz hat der Bürgermeister der Schlossstadt Hückeswagen, Dietmar Persian. Seine Vertreterinnen sind Cornelia Päper und Heike Mühlinghaus (beide stellvertretende Bürgermeisterinnen).
Die wesentlichen Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses sind:
1.   Der Hauptausschuss hat die Arbeiten aller Ausschüsse aufeinander abzustimmen.
2.   Der Finanzausschuss bereitet die Haushaltssatzung der Gemeinde vor und trifft die für die Ausführung des Haushaltsplans erforderlichen Entscheidungen, soweit hierfür nicht andere Ausschüsse zuständig sind.
3.   Er berät alle Angelegenheiten finanzieller Art vor, die der Zuständigkeit des Rates unterliegen und nicht delegiert werden können.
4.   Im Rahmen der vom Rat festgelegten allgemeinen Richtlinien entscheidet der Hauptausschuss über die Planung der Verwaltungsaufgaben von besonderer Bedeutung.

Rechnungsprüfungaussschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss legt dem Rat das Ergebnis seiner Beratungen vor:
1. den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
2. den Bericht über den Beteiligungsbericht
3. die Darstellung der wesentlichen Inhalte der Prüfungsberichte der Gemeindeprüfungsanstalt

Umweltausschuss

Der Ausschuss ist in dieser Ratsperiode (2020-2025) neu gebildet worden. Die Aufgaben sind sehr vielfältig und betreffen viele Bereiche. Es wird beraten über nahezu alle Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz und zur Nachhaltigkeit in der Schloss-Stadt Hückeswagen.

Wahlprüfungssausschuss

Der Wahlprüfungsausschuss in einer Kommune wie Hückeswagen hat im Kern die Aufgabe, die Gültigkeit von Wahlen zu prüfen, mögliche Unregelmäßigkeiten oder Einsprüche zu bewerten und anschließend eine Empfehlung für die endgültige Entscheidung durch den Rat vorzubereiten.

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