(nh/18.09.2012-12:55)

Oberberg - Bei der Kreisversammlung der Grünen sprach Markus Kurth, Mitglied des Bundestags, über die Herausforderungen für Grüne Sozialpolitik - Heike Prößler und Michael Braun wollen in den Bundestag.

Von Nils Hühn

Markus Kurth ist Sprecher für Sozial- und Behindertenpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In seiner Ansprache machte er gestern Abend in Hückeswagen deutlich, dass die aktuelle Sozialpolitik mit Hartz 4 verantwortlich für die unverhältnismäßige Verteilung von Einkommen und Vermögen sei. „Das System verursacht Lohndumping“, lautete eine entscheidende Aussage seiner Rede. Seiner Ansicht nach müssen klare Grenzen nach unten gesetzt werden, damit das System wieder gerechter würde. Doch viele entscheidende Leute würden sich nur Gedanken machen, wie man noch mehr bei den Gehältern einsparen könne. „Das ist eine neue Qualität des Lohndumpings“, so Konrad Gerards, Sprecher der Grünen Oberberg.

Neben den Erläuterungen Kurths wurden bei der Kreisversammlung die neuen Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 vorgestellt. Heike Prößler (Bild rechts) aus Reichshof sieht ihre Stärken in Themen der Familienpolitik. Als Mutter, ehemalige Erzieherin und Sozialhilfeempfängerin  ist sie stark im Thema verwurzelt. Der zweite Kandidat ist Michael Braun, der ebenfalls aus Reichshof stammt. Als Landwirt setzt er seine Schwerpunkte in den Bereichen Landwirtschaft und Energie. Beide haben das Votum der Versammlung bekommen und wurden zudem für die Bundesdelegiertenkonferenz abgestellt. Zur Landesdelegiertenkonferenz werden Prößler, Robert Nietsch, Rainer Gottschlich und Elisabeth Pech-Büttner entsandt.

[Landwirt Michael Braun will in den Bundestag.]

 Kreistags-Fraktionssprecher Helmut Schäfer sprach einige Probleme auf Kreisebene an. In manchen Fachausschüssen würde nach seiner Ansicht versucht, die Zuständigkeitsbereiche so zu verändern, dass  den Grünen-Ausschussmitgliedern ihre Rechte beschnitten werden. Er will nun prüfen, ob die angestrebte Änderung der Zuständigkeitsordnung überhaupt möglich sei. Wenn dies der Fall wäre, müsse auch über rechtliche Schritte nachgedacht werden, so Schäfer.