Menü
Bündnis 90/Die Grünen Fraktion Hückeswagen
Egbert Sabelek
Friedrichstr. 17a
42499 Hückeswagen 15.02.13
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Uwe Ufer,
die Fraktion Bündnis/Die Grünen stellt zur nächsten Ratssitzung zum Haushalt folgenden Antrag:
Beschluss:
Die Spangenstraße wird aus dem Haushalt genommen. Dies soll ab dem Haushalt 2014 erfolgen.
Begründung:
Durch die Verlegung der beiden Grundschulstandorten (KGS und GGS-Stadt) in den nächsten in das heutige Hauptschulgebäude in der Montanusstraße wird eine grundlegende Entlastung der Kölnerstr. erfolgen. Dies gilt vor allem für die untere Kölnerstr. in den frühen Morgenstunden. Daher entfällt die Grundlage (Entlastungsfunktion) für dieses umstrittene Straßenbauprojekt. Durch die eingesparten Kosten wird der Haushalt entlastet.
Egbert Sabelek
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hückeswagen
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]